AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines – Geltungsbereich

1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und easyTV, nachfolgend als "uns" bezeichnet. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

2. Vertragsschluss

2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

2.2 Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

2.3 Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb einer Frist von 1 Werktag nach Eingang bei uns anzunehmen. Wir sind aber auch berechtigt, die Annahme der Bestellung, etwa nach Prüfung des Kunden, abzulehnen.

3. Leistungsumfang

3.1 Wir gewährleisten für die Infrastruktur unserer Rechenzentren und der Erreichbarkeit des Angebotes eine Netzwerkverfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel. Ist die Sicherheit des Netzbetriebes oder die Aufrechterhaltung der Netzintegrität gefährdet, können wir den Zugang zu den Leistungen je nach Erfordernis vorübergehend beschränken. Höhere Gewalt sowie weitergehende, durch uns nicht verursachte Probleme sind davon nicht berührt.

3.2 Im Übrigen ergibt sich der Leistungsumfang aus der im Zeitpunkt der Bestellung geltenden Angebotsinformation, dem Bestellformular sowie den jeweils geltenden monatlichen Sonderangeboten.

3.3 Technische Supportleistungen sind nicht in den Angeboten enthalten. Sofern diese gewünscht und in Anspruch genommen werden, werden sie gesondert berechnet. Die jeweils gültigen Preise sind individuell und können vorher unverbindlich angefragt werden.

4. Datensicherheit

4.1 Soweit Daten an uns übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Soweit dies im jeweiligen Angebot enthalten ist, werden die Server regelmäßig gesichert. Für den Fall eines dennoch auftretenden Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln.

4.2 Der Kunde ist verpflichtet, vor jeder eigenen oder in Auftrag gegebenen Änderung eine vollständige Datensicherung durchzuführen.

4.3 Der Kunde erhält zur Nutzung seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dies vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Erlangt der Kunde davon Kenntnis, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist, hat er uns hiervon unverzüglich zu informieren. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von uns nutzen, haftet der Kunde uns gegenüber auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Im Verdachtsfall hat der Kunde deshalb die Möglichkeit, ein neues Kennwort anzufordern, das wir dem Kunden dann zusenden.

5. Datenschutz

5.1 Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben und verwendet, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind. Der Kunde verpflichtet sich, diese Daten in seinem Online-Administrationsbereich stets auf dem aktuellen Stand zu halten.

5.2 Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzen wir nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen, für Rechnungen und sofern der Kunde nicht widerspricht, zur Kundenpflege sowie, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter.

5.3 Wir geben keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem Kunden erforderlich ist.

5.4 Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.

6. Veröffentlichte Inhalte

6.1 Der Kunde verpflichtet sich, keine von uns empfangenen Inhalte zu veröffentlichen, welche Dritte in ihren Rechten verletzen oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen. Das Darstellen von erotischen, pornografischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten ist unzulässig. Wir sind berechtigt, den Zugriff des Kunden für den Fall zu sperren, dass hiergegen verstoßen wurde. Das gleiche gilt für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen. Das gilt auch für den Fall, dass ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Wir sind nicht verpflichtet, die veröffentlichen Inhalte unseres Kunden zu überprüfen.

6.2 Die Versendung von Spam-Mails ist untersagt. Bei der Versendung von E-Mails ist es zudem untersagt, falsche Absenderdaten anzugeben oder die Identität des Absenders auf sonstige Weise zu verschleiern oder eine andere vorzutäuschen, dies gilt insbesondere auch bei der Registrierung eines Nutzerkonto auf unserer Webseite. Bei Nichtbeachtung sind wir berechtigt, den Zugang fristlos zu sperren.

7. Haftung

7.1 Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme, höhere Gewalt oder Störungen innerhalb des Internets, die nicht in unserem Einflussbereich liegen, übernehmen wir keine Haftung.

7.2 Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Dies gilt nicht in allen Fällen von Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.
Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haften wir gegenüber Unternehmern nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt, max. auf 100 % der jährlichen Produktmiete.

7.3 Verstößt der Kunde mit dem Inhalt seiner Internetseiten gegen die in Ziffer 6 genannten Pflichten, insbesondere gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten, so haftet er uns gegenüber auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch Vermögensschäden. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, uns von Ansprüchen Dritter – gleich welcher Art – freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von in das Internet gestellten Inhalten resultieren. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, uns von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.

8. Zahlungsbedingungen

8.1 Es gelten die jeweils angegebenen, aktuellen Preise, Änderungen werden in unseren News angekündigt.

8.2 Je nach vertraglicher Vereinbarung erfolgt eine monatliche, vierteljährliche, halbjährliche oder jährliche Abrechnung. Bei Fälligkeit kann die Zahlung erst nach Ende des Abrechnungszeitraumes erfolgen, ein Zufügen von Zeit ist bei laufendem Kundenkonto momentan nicht möglich.

8.3 Bei der Überschreitung des Abrechnungszeitraumes wird das Kundenkonto automatisch eingefroren, sofern keine automatische Zahlung per Kreditkarte oder Paypal aktiv ist. Jedes eingefrorene Kundenkonto wird automatisch mit der nächsten Zahlung wieder aktiv.

9. Vertragsdauer/Kündigung/Erfüllungsort

9.1 Soweit vertraglich nichts anderes vereinbart wurde, werden die Verträge auf unbefristete Zeit geschlossen. Allerdings ist daran keine folgende Zahlungspflicht gebunden. Jeder Vertrag wird automatisch eingefroren, sobald der vorausgezahlte Zeitraum überschritten ist. Mit der nächsten Bezahlung aktiviert sich jedes Kundenkonto automatisch.

9.2 Wir sind darüber hinaus berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Ein solcher wichtiger Grund liegt unter anderem dann vor, wenn der Kunde mehrfach gegen unsere Richtlinien verstösst. Ein solcher wichtiger Grund kann unter anderem auch darin liegen, dass der Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen die Pflichten aus Ziffer 6 verstößt. Ein weiterer wichtiger Grund welcher zur Sperrung oder fristlosen Kündigung führen kann, liegt vor, wenn der Kunde unsere Inhalte so verwendet, dass sie das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, gegen geltendes Recht verstossen, oder bei mehrfach Nutzung eines Nutzerkonto, so genanntes Accountsharing und anderen Tätigkeiten.

9.3 Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist Hong Kong. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das für Hong Kong örtlich zuständige Gericht, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, oder öffentlich rechtlichen Sondervermögens ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Hong Kong hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wir sind darüber hinaus berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

9.4 Beabsichtigt der Kunde die Übertragung seiner vertraglichen Rechte auf eine andere Person, bedarf er hierfür unserer Zustimmung.

10. Regelungen für Wiederverkäufer

10.1 Der Kunde ist berechtigt, mit von uns legitimierten Wiederverkäufern alle Vertraglichen Modalitäten sowie Zahlungen abzuwickeln. In diesem Fall bleibt der Kunde dennoch alleiniger Vertragspartner und ist weiterhin an alle Rechte und Pflichten gebunden. Leistungen werden durch uns erst erbracht, wenn Zahlungen bei uns eingehen. Jegliche Lieferansprüche gegen uns müssen solange bei dem Wiederverkäufer geltend gemacht werden, bis die vollständige Zahlung bei uns eingegangen ist. Notwendige Nachweise werden wir in diesem Fall auf Wunsch erbringen.

10.2 Verstößt der Wiederverkäufer gegen Vertragspflichten, Zahlungspflichten, erfüllt er Mitwirkungspflichten nicht oder ergeben sich anderweitig Probleme an der Einräumung von Nutzungsrechten, so haftet der Kunde uns gegenüber für alle hieraus resultierenden Schäden. Darüber hinaus stellt uns der Kunde von sämtlichen Ansprüchen frei, die sowohl der Wiederverkäufer als auch andere an uns stellen werden.

11. Rückgabebelehrung

11.1 Rückgaberecht

Falls die gekaufte Dienstleistung (easyTV) durch unser Verschulden unter Beachtung von Punkt 7 der AGB nicht einwandfrei funktioniert, erstatten wir auf Kulanz und bei nachvollziehbarem Grund den vollen Preis bis zu 5 Tage nach Kauf, abzüglich der bereits vergangenen Tage, siehe Rückgaberecht. easyTV ist bemüht den bestmöglichen Service und das beste Fernseherlebnis zu liefern, dass es jemals gab. Falls Sie irgendwelche Fragen oder Anliegen dazu haben, zögern sie nicht uns zu kontaktieren. Wir sind per eMail, Skype, Live Chat oder auch bei wichtigen Problemen per Telefon erreichbar, die erforderlichen Daten dazu finden Sie im Impressum.


11.2 Folgen der Rückgabe

Wenn Sie von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch machen und wir der Kulanzzahlung zustimmen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, abzüglich der bereits genutzten Tage, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Rückgabewunsch bei uns eingegangen ist und wir diesem zugestimmt haben. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben (sofern technisch möglich), es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung weitere Entgelte berechnet.

11.3 Bei Erbringung von Dienstleistungen

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Rückgaberechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Dieser sollte 20% des Gesamtbetrag nicht übersteigen.

12. Rückfragen und Beanstandungen

Rückfragen und Beanstandungen können hier eingereicht werden.

 

Stand 30.06.2015

 

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